Vier Fraktionen beantragen, ein Einsatzfahrzeug HLF 10 für 320 000 Euro anzuschaffen

Waiblinger Kreiszeitung28 Jahre ist das Löschfahrzeug alt. Der Ersatz dieses LF 8-TS sei unaufschiebbar, sagen vier Ratsfraktionen in ihrem gemeinsamen Haushaltsantrag. Dafür sollen in den Etat 320 000 Euro, die bisher noch fehlen, eingestellt werden. Schon fürs Jahr 2014 war der Austausch zweier Oldtimer in der Kernener Feuerwehr geplant. Auch im Hinblick auf die zu erwartenden Landeszuschüsse beim Kauf neuer Einsatzfahrzeuge wollen CDU, SPD, UFW und OGL jetzt Nägel mit Köpfen machen. Die 320 000 Euro, die das neue HLF 10 kosten würde, sollen in den Gemeindehaushalt für 2016 eingestellt werden. Weitere 90 000 Euro, die zur Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den betagten ELW 1 (Baujahr 1996) aufgebracht werden müssen, müssen laut Gemeinderat im Investitionsprogramm für 2017 vorgesehen werden.

Hintergrund des Antrages ist nicht nur das Alter des Feuerwehrgeräts. „Die Einstellung der Mittel ist erforderlich, damit eine Zuschussgewährung durch das Land in Höhe von 85 000 Euro für das Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 10 gewährt werden kann“, argumentieren Feuerwehr und die Sprecher der vier Fraktionen. Denn zur Antragstellung ist es offenbar zwingend erforderlich, dass die Gemeinde dort bestätigt, dass sie die zur Beschaffung nötigen Mittel auch bereitstellt. Der interfraktionelle Antrag verweist zugleich auf den 2008 vom Gemeinderat verabschiedeten Feuerwehrbedarfsplan, in der eine Fahrzeugkonzeption für Kernen detailliert festgeschrieben ist. Daran, dass die Feuerwehr bemüht sei, Einsatzfahrzeuge möglichst lange, auch über den vorgesehenen Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung hinaus, zu nutzen, lassen die Fraktionen keinen Zweifel.

Was die Gemeinderäte verwundert: Zwar sei in der Haushaltsbesprechung zwischen Feuerwehr und Gemeindeverwaltung die Ersatzbeschaffung für 2015 vereinbart worden, im Planentwurf habe sich das Fahrzeug dann aber nicht wiedergefunden. Und auch im Investitionsprogramm seien keine Mittel bis 2018 eingestellt.

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 03.01.2015 / Text: Hans-Joachim Schechinger