In Kernen schiebt die Wehr seit Jahren Defizite bei Löscheinsätzen vor sich her: Budget 2011 mit 28 860 Euro belastet

Kraft Budget verfügt die Feuerwehr Kernen pro Jahr über 107 000 Euro. Ein Deckel, der regelmäßig gesprengt wird, weil die für Einsätze eingestellten 17 000 Euro im Durchschnitt der Jahre um 10 000 Euro überschritten wurden. 2011 schiebt die Feuerwehr 24 618 Euro als Budgetvorgriff vor sich her. Das Geld fehlt anderswo. Zwei Wege gäbe es, der Wehr zu helfen: den Etat erhöhen oder die Einsatzkosten ausklammern.

Über einen Weg, wie die Freiwillige Feuerwehr Kernen aus ihrem chronischen Defizit herauskommen soll, ohne an Leistungsfähigkeit einzubüßen, will der Verwaltungsausschuss in den nächsten Wochen nichtöffentlich beraten. Aktuell fehlen der budgetierten Feuerwehr fürs Haushaltsjahr 2011 24 618 Euro, die sich in den letzten drei Jahren aus Defiziten aufgestaut haben. Diese Deckungslücken im Feuerwehretat wurden von Jahr zu Jahr als „Budgetvorgriff“ weitergeschoben. Sie sind von dem 107 000-Etat für 2011 abzuziehen.

Genau besehen sind es sogar 29 559 Euro, um die die Kernener Feuerwehr ihr Limit vergangenes Jahr überschritt. Die Gemeinde glich von diesem Minus 4941 Euro wieder aus. Eine Sonderregelung sichert der Wehr zu, dass das Rathaus dann aushilft, wenn die Mehrausgaben für Brandfälle über dem Durchschnittsbetrag der vergangenen zehn Jahre liegen. Das war 2010, als Lösch- und sonstige Einsätze 28 860 Euro kosteten, klar der Fall. Im Durchschnitt der zurückliegenden zehn Jahre investierte die Feuerwehr hier 27 078 Euro.

Jahr für Jahr fehlen rund 10 000 Euro für Einsätze

Aber nur 17 000 Euro jährlich stehen laut Budget den zwei Kernener Ortsteilwehren für Brandschutz und andere Einsätze zu. Die 28 860 Euro, die 2010 anfielen, verdankten sich einem erhöhten Leistungspensum. Auch die Anforderung der Drehleiter in Fellbach erzeugt Kosten. Mit den rund 27 000 Euro lagen die Ausgaben in den letzten zehn Jahren jedenfalls Jahr für Jahr um 10 000 Euro über dem Etatansatz. Diese überplanmäßigen Ausgaben lassen sich innerhalb des Feuerwehrbudgets nicht decken, weil sich auch andere Positionen verteuert haben: um 4000 Euro etwa die Versicherungen. Andreas Wersch geht aktuell von rund 16 500 Euro aus, die dem Feuerwehretat jährlich fehlen. Eine chronische Unterfinanzierung, die sich von Jahr zu Jahr fortschreibt und verschärft, weil sich die jeweiligen Budgetvorgriffe aufsummieren. Im Jahr 2011 verfügt die Kernener Brandbekämpfung deshalb real nur noch über 82 381 Euro. Aber aufwendige lebensrettende Noteinsätze wie neulich die spektakuläre Hunderettung in Stetten trägt zuerst mal die Feuerwehr.

Wie der Unterfinanzierung beizukommen wäre, ist im Gemeinderat strittig. Bürgermeister Stefan Altenberger plädierte in der jüngsten Sitzung für eine Budgeterhöhung. So wäre die Feuerwehr weiterhin gezwungen, die nicht kalkulierbaren Einsatzkosten intern durch Streichungen an anderer Stelle auszugleichen. Übernähme das Rathaus die kompletten 17 000 Euro aus dem Budget dauerhaft in den Kämmereihaushalt, käme das teurer, als wenn sie den Feuerwehretat um 10 000 Euro aufstockte. SPD- und UFW-Fraktion ziehen dem offenbar vor, Brandfälle und Einsätze aus dem Budget komplett herauszunehmen, um die Freiwillige Feuerwehr zu entlasten.

Die von der SPD erstrittenen 15 000 Euro fließen ins Budget

Nicht in Ordnung findet der Kernener Gesamtkommandant jedenfalls, dass die mit Sperrvermerk versehenen 15 000 Euro, die die SPD-Fraktion 2009 der Feuerwehr außerhalb des laufenden Budgets für Maßnahmen der Nachwuchspflege zukommen lassen wollte – und dafür eine Mehrheit erhielt –, mit je 5000 Euro jährlich nun dem unterfinanzierten Budget zugutekommen sollen. Dies widerspräche der Absicht, das Geld in Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung zu stecken, sagt Wersch.

Quelle: Waiblinger Kreiszeitung vom 17.03.2011 / Text: Hans-Joachim Schechinger